1. Anwendungsbereich
a.) Das digitale Gesundheitsportal Work Life Club ist ein Produkt der move UP GmbH (nachfolgend: „moveUp“).
b.) Für die Vertragsbeziehung zwischen moveUp und dem Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“) über die Nutzung dieses Angebots gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn moveUpihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen; Änderung der AGB
a.) Voraussetzung für die Nutzung des Produkts von moveUp (kostenpflichtige Nutzungspakte (Kurse, Lernangebote, Coachings) und sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Nutzers auf der Plattform. Der Nutzer kann nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung mit dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket die Inhalte bzw. Dienstleistungen von move Up nutzen. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.
b.) Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch moveUp („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Nutzers durch moveUp (oder ein Leistungsangebot) zustande. moveUp kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. moveUp bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
c.) Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von moveUp nicht für den Nutzer gespeichert.
d.) Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.
e.) moveUp ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn moveUp dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat.
3. Leistungsumfang
a.) Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt moveUp die vereinbarten Leistungen. Soweit moveUp darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und moveUp ist berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
b.) Dem Nutzer wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von moveUp grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Nutzers in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technisch Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.
c.) moveUp gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 95 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von moveUp nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von moveUp zu vertretenden Gründen.
d.) moveUp verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
4. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen
a.) Der Nutzer darf das Angebot von moveUp nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.
b.) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an moveUp aktuell zu halten.
c.) Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
d.) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.
e.) Der Nutzer ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von moveUp bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.
f.) Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot bereitzuhalten.
g.) Sind Sie an Diabetes erkrankt oder schwanger oder leiden Sie an krankhaftem Übergewicht, dürfen Sie das Angebot von moveUp nur zum Training nutzen, wenn Ihnen die Unbedenklichkeit ärztlich bescheinigt wurde.
5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
a.) Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. moveUp ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
b.) Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarten Entgelte sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
c.) Zur Bezahlung ist ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig.
d.) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber moveUp rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
e.) Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber moveUp unberechtigt nicht, so ist moveUp nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Nutzers solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt.
f.) Der Nutzer hat moveUp nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.
6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung
a.) Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit.
b.) Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Vom Nutzer kann sie auch online über die bereitgestellte Funktion im Nutzerkonto erklärt werden.
c.) Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für moveUp liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Nutzers angemahnt hat (Abmahnung).
7. Haftung
a.) moveUp haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers (1) die moveUp seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von moveUp oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.
b.) moveUp haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
c.) In anderen als in den in Abs. 1 und 2 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von moveUp unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
d.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von moveUp. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.
8. Schlussbestimmungen, Sonstiges
a.) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.
b.) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags im Übrigen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
c.) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
d.) Bei Beschwerden über moveUp kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
e.) moveUp ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
– ENDE DER AGB –